Über unsere Organisation
Leitbild
Soziale Sicherheit ist eine grundlegende Voraussetzung für ein demokratisches Staatswesen und die freie Entfaltung der Persönlichkeit. Durch die wirtschaftliche und die gesellschaftliche Entwicklung werden die soziale Sicherheit und der damit verbundene individuelle Freiraum für immer mehr Menschen jedoch in Frage gestellt. Insofern sind Bestrebungen zur Verwirklichung universeller sozialer Rechte, die soziale Sicherheit und individuelle Freiheit gewährleisten, von allgemeinem Interesse.
Mit unserer Initiative unterstützen wir deshalb die Einführung eines Bedingungslosen Grundeinkommens (BGE) für alle Bürger,
- das die Existenz und die gesellschaftliche Teilnahme sichert,
- auf das ein individueller Rechtsanspruch bestehen soll,
- das ohne Bedürftigkeitsprüfung und ohne Arbeitszwang gewährt wird.
Die Initiative
Die Kölner Initiative Grundeinkommen wurde im Februar 2007 im Kettelerhaus der Katholischen Arbeitnehmerbewegung (KAB) in Köln von Christoph Schlee, Birgit Zenker und Andreas Mink gegründet. Hintergrund war eine Begegnung von Grundeinkommens-Interessierten aus dem Rheinland während eines bundesweiten Treffens des Netzwerk Grundeinkommen im Dezember 2006 in Berlin. Die Kölner Initiative Grundeinkommen ist seitdem Mitglied im bundesweiten Netzwerk Grundeinkommen.
Der Verein
Die Kölner Initiative Grundeinkommen e. V. hatte sich im Juli 2007 als eingetragener Verein konstituiert, der später vom Finanzamt Köln als gemeinnützig anerkannt wurde. Schwerpunkt unserer Vereinsarbeit war die Förderung von Bildung und Information zum Thema Grundeinkommen, sowie das Hinwirken auf seine Realisierung. Unser Ziel war, das Grundeinkommen bekannter zu machen, Missverständnisse und Vorurteile abzubauen, damit es in der Gesellschaft möglichst bald für alle eingeführt werden kann. Wir führten dazu regelmäßig Veranstaltungen und Kundgebungen in Köln und Umgebung durch, auf denen wir verschiedene Informationsmaterialien bereitstellten. Darüber hinaus boten wir den Aufbau von Informationsständen an und vermittelten eigene Referenten.
Satzung der Kölner Initiative Grundeinkommen e. V. [PDF-Dokument]
Vereinsentwicklung
Im ersten Jahr wurde unsere Initiative von den Vorstandsmitgliedern Carsten Benecke, Hanne Hilse und Christoph Schlee geleitet. Im zweiten Jahr blieb der alte Vorstand im Amt. 2009 kamen Henrik Wittenberg und Joy Schmidt hinzu, letztere schied jedoch Anfang 2010 wieder aus dem Vorstand aus. Im März 2010 wurden neben Christoph Schlee und Henrik Wittenberg noch Martina Schwarzbach und Michael Harprecht in den Vorstand gewählt. Ende August 2010 sind Felix Coeln und Guido Mergen neu in den Vorstand gewählt worden, wobei Henrik Wittenberg als Vorstandsmitglied verblieb, dafür aber Martina Schwarzbach, Christoph Schlee und Michael Harprecht nicht mehr für den Vorstand kandidierten. Im September 2011 wurden zusätzlich Michael Distelrath und Jutta Schmitz in den Vorstand des Vereins gewählt, wobei Felix Coeln, Guido Mergen und Henrik Wittenberg im Vorstand verblieben. Nachdem Guido Mergen zwischenzeitlich aus dem Vorstand ausgeschieden war und auch Jutta Schmitz Ende 2012 nicht mehr für den Vorstand kandidierte, verblieben danach Felix Coeln, Michael Distelrath und Henrik Wittenberg im Vorstand des Vereins. Diese Zusammensetzung änderte sich erneut in 2017 durch den Rückzug von Michael Distelrath aus dem Vorstand, der seitdem durch Steffen Böning ergänzt wurde.
Auflösung des Vereins
In der Mitgliederversammlung vom 26. Juni 2024 ist die Auflösung des Vereins unter Beachtung der Vereinssatzung beschlossen und die Liquidatoren sind bestellt worden (§§ 41, 48 BGB). Die Auflösung und die Bestellung der Liquidatoren als letztes Organ des Vereins wurde durch den Notar beglaubigt und dem Amtsgericht am 11. September 2024 angezeigt.
Damit besteht die Kölner Initiative Grundeinkommen bis zur vollständigen Abwicklung ihrer Vermögensangelegenheiten als Liquidationsverein rechtsfähig fort, um eventuelle Gläubiger zu befriedigen und den Überschuss – gemäß der Satzung und dem Beschluss der Mitgliederversammlung – an den Anfallberechtigten auszuzahlen. Erst nach Beendigung dieses Abwicklungsverfahrens wird der Verein im Vereinsregister gelöscht.
Standort
Von April 2007 bis Ende Juni 2010 waren wir in der Melanchthon-Akademie (Kölner Südstadt) beheimatet, in der unsere Veranstaltungen, Treffen und Mitgliederversammlungen stattfanden. Ab Juli 2010 befand sich der neue Vereinssitz im Allerweltshaus Köln in Köln-Ehrenfeld, wo wir neben einem Büro auch weitere Räumlichkeiten für unserer Treffen und Veranstaltungen nutzen konnten.
Tätigkeiten
Die Kölner Initiative Grundeinkommen e. V. führte seit ihrer Gründung in Köln regelmäßig Veranstaltungen (Vorträge, Podiumsdiskussionen, Workshops) durch. Außerdem fanden monatliche Treffen und Kinovorführungen (Film »Grundeinkommen« etc.) auf Anfrage statt. Zusammen mit Aktionen, Demonstrationen und Informationsständen im öffentlichen Raum – die durch unser umfangreiches Infomaterial (Plakate & Flyer sowie Postkarten & Aufkleber) aufgewertet wurden – bildeten sie die Basis für unsere Aufklärungs- und Bildungsarbeit, mit der wir unsere Idee den Kölner Bürgern näher bachten.
Dazu kooperierten wir auch mit anderen Organisationen wie z.B. Attac, Mehr Demokratie e.V., der KAB oder einem Arbeitskreis der SPD Rhein-Erft, die als erster SPD Kreisverband auf einem Mitgliederparteitag ein Sozialdemokratisches Grundeinkommensmodell beschlossen hatte.
Darüber hinaus hatten wir eigene Filmbeiträge zum Thema (»6 Positionen zum Grundeinkommen«, »Schmarotzer«) produziert und Filmprojekte von befreundeten Künstlern und Initiativen (»designing society«, »Endlich Grundeinkommen«) personell und finanziell unterstützt. 2010 hatten wir zusammen mit der Zukunftsstiftung der GLS Treuhand die Möglichkeit einer »Basic Income Patenschaft (BIP)« zur Förderung eines Mikro-BGE-Projektes in Brasilien ins Leben gerufen und auch Spendenaktionen für die BGE-Pilotprojekte in Brasilien und Namibia durchgeführt.
Tätigkeitsbericht aus den Anfangsjahren des Vereins [PDF-Dokument]